Aufregen über Diätenerhöhung? Aber nicht doch....

Für alle, die sich aufregen, dass die Diäten schon wieder steigen:

Demnächst ist mit diesem ganzen Ärger Schluss ! ! !

Warum?

Jetzt gut festhalten:

Die Herrschaften planen, ein Gesetz zu schustern, das ihnen verbietet, eine zukünftige Diätenerhöhung abzulehnen.


Und jetzt schreibe ich hier aus dem Trierischen Volksfreund ab (Pfingstausgabe 10./11./12.Mai 2008)
... leider geht das ja hier nicht mit kopieren und den Zeitungsausschnitt hier rein zu setzen :o(

---------------------

Bei der Auftaktdebatte über eine "Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen" im Bundestag demonstrierten die Redner von Union und SPD kollektive Entschlossenheit: die geplante kräftige Aufstockung der Diäten sei konsequent und richtig.


BERLIN. Hinter den politischen Kulissen scheint jedoch die Furcht vor dem Wählerzorn zu wachsen. "Ich werde dieser neuerlichen Anhebung nicht zustimmen, das ist meine ganz persönliche Entscheidung", sagte der SPD-Abgeordnete Dieter Wiefelspütz unserer Zeitung. Diese Auffassung teilt der Sozialdemokrat mit etwa zwei Dutzend Mitgliedern seiner Fraktion. Ungefähr so viele waren es, die sich bei einer internen Probeabstimmung dem Gehaltszuschlag verweigerten.

Nach den Vorstellungen der Koalitionsspitzen sollen die Bezüge binnen drei Jahren Stufenweise um insgesamt 1150 auf 8159 Euro steigen. Gemessen am Jahr 2007 wäre das eine Erhöhung von 16,4% Dabei hatte es in der Begründung für die erst im November beschlossene Erhöhung noch geheißen, dass die nächste Anpassung "frühestens im Jahre 2010" komme. Eine rechtliche Schranke gegen den neuesten Diäten-Coup lässt sich daraus aber nicht konstruieren. Schließlich planen Union und SPD eine Änderung des Gesetzes.

Besonders bei der Opposition herrscht allerdings große Verärgerung darüber, dass die Erhöhung der Diäten erstmals nicht in einer eigenen Vorlage, sondern im Rahmen des Gesetzes zur Anpassung der Beamtenbesoldung und der Ministergehälter festgezurrt werden soll. Dadurch ist es den Abgeordneten verwehrt, dem unstrittigen jüngsten Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst zuzustimmen, aber die Erhöhung des eigenen Salärs abzulehnen. Die Opposition hält dies für "instinktlos" und eine glatte Unverschämtheit. Vorraussichtlich am 29. Mai will das Parlament endgültig über die Diäten abstimmen.

-----------------

Jetzt frage ich mich aber wirklich ernsthaft, zu welchen Gunsten sich DAS dann auswirken wird.

Ich bin nämlich keinesfalls davon überzeugt, dass die armen armen Volksverräter.... äh.... Vertreter, wollt ich doch sagen ;o) jetzt für ein Jahrzehnt oder länger keine Erhöhung ihrer Diäten mehr bekommen werden.

Steh´ ich mit meiner Vermutung alleine da?

Text vollständig einblenden

Text ausblenden

14.05.2008, 16:18Verstoß melden

Perspective | 261 Beiträge

"Steh´ ich mit meiner Vermutung alleine da?"

NEIN!

14.05.2008, 22:27

1Top

Flop0

Verstoß melden

Sie müssen angemeldet sein, um diese Funktion zu nutzen.

oberlemming | 1961 Beiträge

Es ist langsam beschämend, was in Deutschland so alles als Volksvertreter zur Wahl ansteht und dann auch noch gewählt wird. ABER: Nichtwähler sollten sich hier aus der Debatte raushalten, denn SIE haben es ja selbst abgelehnt, hier einzuwirken!

13.07.2008, 12:42

2Top

Flop0

Verstoß melden

Sie müssen angemeldet sein, um diese Funktion zu nutzen.