Probeabstimmungen in Hessen
mit der LINKEn habe ich keine probleme, aber das soll jetzt hier kein thema sein .
was mich ärgert ist, daß hier zu Lasten der hessischen Bürger ,die seit März trotz Wahl ohne echten Ministerpräsidenten dastehen, Machtspielchen getrieben werden.
Koch hat keinen Wählerauftrag und Y auch nicht. Zumindest keinen mehrheitlichen.
Auf Bundesebene haben SPD + CDU koaliert, auf Länderebene streiten sie sich um Posten und Pöstchen. dabei geht es um die Regierung eines landes und nicht um den Vorsitz in einem Papageienzuchtverein . Hier in hessen warten Pläne und Entwürfe auf Entscheidungen, Ministerien müssen geführt und kontrolliert werden .
ich bin dafür, daß es zukünftig so ist, daß wenn nach einer Wahl nicht innerhalb 30 tagen eine regierendungsfähige Mehrheit steht, für den Folgemonat gerade Neuwahlen anberaumt werden .2x durchlaufen und ohne Ergebnis gilt der Landtag als abgesetzt und der Bundestag muß das Bundesland mitregieren, bis der Bundespräsident den Termin für eine ordentliche Neuwahl mitteilt . Desweiteren sollte keine Wahl anerkannt werden, bei der die Wahlbeteiligung unter 70% liegt . Auch Nichtwählen ist ein protest (wenn auch eine unsinnige Form).
@M4dr3d
Links ist das Gegenstück zu Rechts und nicht das "andere Abbild". Was ist eigentlich ein "anderes Abbild"? Entweder ist etwas ein Abbild oder nicht.
Woher hast du die Opferzahl des "Kommunismus" (120.000.000). Kommunismus hat es noch nie gegeben. Folglich ist die Opferzahl 0! Aber ich kann mir ja denken, was du meinst. Wäre aber von Interesse, woher deine Angabe der 120 Mio. stammt.
Rot-Rot-Grün wird recht schnell zu Neuwahlen kommen, da die politisch heissen Kartoffeln zu massiven Druck aus der Wirtschaft führen werden. Wer dann sich korrumpiert, wird bei der nächsten Wahl gnadenlos angestraft. Schon Rot-Grün war immer holprig - jetzt das ganze noch mit den Ex-Genossen als Ergänzung, das wird lustig.
Max. 1 Jahr geb ich dem Experiment - dann erledigt sich der Spuk von alleine.
Und der hessischen CDU täte es gut, sich schnellsten von einem Koch zu trennen - egal, ob und welche Verdienste er besitzt. Hier ist ein solche Negativimage aufgebaut worden, daß er erst einmal "resozilisiert" werden muss und jeder Andere bessere Wahlchancen bei der nächsten vorgezogenen Wahl hat
m4dr: da noch kein land den kommunismus je umgesetzt hat- vermutlich meinst du sozialismus- hat der komjunismus noch keinen einzigen toten gefordert .vielmehr ist der kommunismus keine staatsform, sondern eine philosophie, die sich damit beschäftigt, inwieweit arbeitgeber und arbeitnehmer gleichwertig am arbeitsprozess und der späteren gewinnverteilung teilhaben sollten.
stalin und mao haben menschen in den tod geschickt. nicht der kommunismus. nicht eine stelle im Kapital beschäftigt sich damit andersdenkende zu töten. Nicht eine. Es geht um ein Gruppenbewußtsein und sicher auch darum, daß die Arbeitnehmer mehr recte verdienen als sie haben- aber nicht um Tod und krieg .
Zitat: "nun ist es endlich soweit. die 5. kolonne maschiert, aber wohin. natuerlich richtung weimarer republik"
Ich denke bevor die Weimarer Republik zurückkehrt. Gibt es eine Anhebung des Prozenthürde von 5 auf 10. Die schlimmere Alternative wäre das Umändern des Wahlsystems von Verhältnis auf Mehrheit.
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