Raus aus Europa - aber bitte schnell. Weg mit der EU Diktatur und seinen Diktatoren!!!

An Liby

Der Lissabon-Vertrag wird keine gemeinsame EU hervorbringen, aber die Mittel einer Diktatur sind für die Verbrecher Merkel, Sarkozy, Berlusconi, usw. einfach zu verlockend – erleichtert die Diktatur den Kapital-Marionetten doch die Arbeit. Die Gesetze bezüglich der Innenpolitik werden separat durchgesetzt – auch ohne Lissabon-Vertrag. Dabei geht es vornehmlich um die Beherrschung der Bevölkerung – einschließlich standrechtlichen Erschießens, Erschießens von Bürgern ohne Gerichtsurteil --- , es kommen „herrliche“ und „demokratische“ Zeiten auf UNS zu.
WAS hat denn Deutschland für eine Demokratie ??? Es ist nur - eine Illusion für Blöde.
Dafür soll sogar Artikel 35 des Grundgesetzes geändert werden. Mit der Änderung soll eine Sicherheitslücke angesichts der terroristischen Bedrohung nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 geschlossen werden. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte eine weitergehende Grundgesetzänderung mit einer Neudefinition des Kriegsfalles angestrebt, um die Bundeswehr grundsätzlich im Terrorfall im Inneren einsetzen zu können.

Die SPD bestand auf einer eingeschränkten Lösung. Nach bisherigem Recht kann die Bundeswehr nicht mit ihren militärischen Kapazitäten für die Abwehr eines Terrorangriffs zur Hilfe gerufen werden.

Liby du hast vollkommen Recht Über all die Krisen unserer gierigen Herrschaft wird prinzipiell gelogen, denn dahinter steckt nur die Absicht zu stehlen, darum muss gelogen werden.

Grüsse von Albert60

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Demnach sollen die Streitkräfte im Rahmen der Amtshilfe zur Abwendung außergewöhnlicher Unglücksfälle auch militärische Mittel einsetzen können.

Da scheint was im busch zu sein.. denn immer wenn was garantiert wird, bzw. lauthals geschrien wird, WAS die regierung in jeden fall NICHT machen wird..
das genau passiert dann spaeter, bzw. das mit der garantie war dann nicht wirklich ernst gemeint..

http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/6752804-Koalition-einigt-sich-auf-Bundeswehr-Einsatz-im-Inneren,cc=0000001603000675280418W3DK.html

Die Parteien in Deutschland, sie alle sind stillschweigende Mitläufer!

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für mich ist die EU ein Moloch, der sogar seine eigenen frisst.