Sie sind nicht angemeldet.
Suche

Abbrechen

Sie sind nicht angemeldet.
Anmelden

Als angemeldetes Mitglied von GMX können Sie auf Beiträge von anderen Mitgliedern antworten und selbst Beiträge schreiben.

Sie sind noch kein GMX Mitglied? Mit nur einer Registrierung erhalten Sie ein GMX E-Mail-Postfach sowie Zugriff auf alle Dienste und Services.
Zur Registrierung

Sie sind nicht angemeldet.

Schäuble verbietet zwei rechtsextreme Vereine aus Westfalen

Schäuble verbietet zwei rechtsextreme Vereine aus Westfalen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat zwei rechtsextreme Vereine aus Ost-Westfalen verboten. Die beiden Gruppierungen mit Sitz in Vlotho seien "Sammelbecken organisierter... zum Artikel 07.05.2008, 12:17Verstoß melden

Meinung schreiben

GarySeven Persönliche Nachricht schicken | 262 Beiträge

Da hatte Schäuble wohl einen seiner wenigen klaren Momente. Ich finde die Entscheidung richtig und frage mich, warum die nicht schon lange verboten wurden. Diese Holocaustleugner und NS-Freaks haben lange genug von unseren Steuergeldern gezehrt. Eigentlich ein Skandal, dass erst jetzt Schluss damit ist.

23Top
Pataya Persönliche Nachricht schicken | 32 Beiträge

Absolut. Dieses elende NS Pack gehört verboten, wo immer es geht. Eigendlich Schade, dass man die NPD nicht verbieten kann/will -

ich finde weiterhin Säuble macht gute Arbeit.
Ich sehe nicht das durch seine Vorhaben der einfache Bürger in Gefahr gerät.

13Top
Strandhafer Persönliche Nachricht schicken | 279 Beiträge

Ich gehöre ja, wie einige hier wissen, nicht zum Fanklub des Herrn Schäuble, aber hier muss ich ihn mal ausdrücklich loben. Diese beiden Nazivereine gehörten schon seit langem verboten. Ich hoffe, das gegen die ehemaligen Mitglieder staatsanwaltschaftliche Ermittlungen eingeleitet werden, wegen Leugnung des Holocausts, Volksverhetzung, Bildung einer verfassungsfeindlichen und/oder kriminellen Vereinigung. Ein kreativer Staatsanwalt kann da sicher einiges bewerkstelligen und ein Richter erst recht.

20Top
FranconiaMedici 1716 Beiträge

Endlich ist mal einer aufgewacht.
Wurde langsam Zeit, daß nicht mehr nur darüber diskutiert wird ob man solche Organisationen verbieten kann/soll, sondern endlich Nägel mit Köpfen gemacht wurden.
Hoffentlich war das nur der Anfang, denn es gibt noch zu viel Vereinigungen/Vereine/Organisationen mit brauner Gesinnung!

18Top

soistsBenutzer gesperrt

Dieser Beitrag wurde ausgeblendet, da der Benutzer gesperrt ist.

Shinzon Persönliche Nachricht schicken | 81 Beiträge

@ Pataya: Erster teil Daumen rauf, zweiter Daumen runter. Schäuble ist paranoid und seine Gesetze gesetzeswidrig. Soll heißen, die verletzen das bereits bestehende Grundgesetz und damit einige der wichtigsten Freiheiten in diesem Land.

Aber für das Verbot dieser beiden Vereine muss ich ihn, trotz rechter Tendenzen in seiner eigenen Partei, ausnahmsweise mal loben.

16Top
ChaoS429 Persönliche Nachricht schicken | 111 Beiträge

Erfolg? Ich bin bei meiner Suche im Internet auf mehrere Artikel gestoßen, die schon vorher über die beiden Vereine berichtet haben. Das läßt Vermutungen zu wie: Der Innenminister hat dem öffentlichen Druck der Medien nachgegeben./ Ein Jahr vor der Wahl muss ein Erfolg her. / Oder aber die Medien sind schneller als unsere Verfassungshüter.

Aber vielleicht bin ich nach all den Meldungen über Gesetzesinitiativen gegen die Privatssphere nur voreingenommen.

10Top

Meinung schreiben

Meistdiskutierte Themen
Zeitraum: Aktuell | Heute