Schäuble verbietet zwei rechtsextreme Vereine aus Westfalen
Da hatte Schäuble wohl einen seiner wenigen klaren Momente. Ich finde die Entscheidung richtig und frage mich, warum die nicht schon lange verboten wurden. Diese Holocaustleugner und NS-Freaks haben lange genug von unseren Steuergeldern gezehrt. Eigentlich ein Skandal, dass erst jetzt Schluss damit ist.
Absolut. Dieses elende NS Pack gehört verboten, wo immer es geht. Eigendlich Schade, dass man die NPD nicht verbieten kann/will -
ich finde weiterhin Säuble macht gute Arbeit.
Ich sehe nicht das durch seine Vorhaben der einfache Bürger in Gefahr gerät.
Ich gehöre ja, wie einige hier wissen, nicht zum Fanklub des Herrn Schäuble, aber hier muss ich ihn mal ausdrücklich loben. Diese beiden Nazivereine gehörten schon seit langem verboten. Ich hoffe, das gegen die ehemaligen Mitglieder staatsanwaltschaftliche Ermittlungen eingeleitet werden, wegen Leugnung des Holocausts, Volksverhetzung, Bildung einer verfassungsfeindlichen und/oder kriminellen Vereinigung. Ein kreativer Staatsanwalt kann da sicher einiges bewerkstelligen und ein Richter erst recht.
Endlich ist mal einer aufgewacht.
Wurde langsam Zeit, daß nicht mehr nur darüber diskutiert wird ob man solche Organisationen verbieten kann/soll, sondern endlich Nägel mit Köpfen gemacht wurden.
Hoffentlich war das nur der Anfang, denn es gibt noch zu viel Vereinigungen/Vereine/Organisationen mit brauner Gesinnung!
soistsBenutzer gesperrt
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@ Pataya: Erster teil Daumen rauf, zweiter Daumen runter. Schäuble ist paranoid und seine Gesetze gesetzeswidrig. Soll heißen, die verletzen das bereits bestehende Grundgesetz und damit einige der wichtigsten Freiheiten in diesem Land.
Aber für das Verbot dieser beiden Vereine muss ich ihn, trotz rechter Tendenzen in seiner eigenen Partei, ausnahmsweise mal loben.
Erfolg? Ich bin bei meiner Suche im Internet auf mehrere Artikel gestoßen, die schon vorher über die beiden Vereine berichtet haben. Das läßt Vermutungen zu wie: Der Innenminister hat dem öffentlichen Druck der Medien nachgegeben./ Ein Jahr vor der Wahl muss ein Erfolg her. / Oder aber die Medien sind schneller als unsere Verfassungshüter.
Aber vielleicht bin ich nach all den Meldungen über Gesetzesinitiativen gegen die Privatssphere nur voreingenommen.
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