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Onin 585 Beiträge

PIRATENPARTEI in 15 Bundesländern zur BT-Wahl zugelassen!

Riesige Unterstützungswelle trägt Piratenpartei bundesweit auf die Stimmzettel

Veröffentlicht am 23.07.2009

Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst am vorletzten Tag konnte mit einer letzten Anstrengung die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht werden. Bundesweit wurde von den Info-Ständen berichtet, dass viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten.

Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen darauf aufmerksam, dass viele Unterschriften formal ungültig seien. Die Piraten hätten das Unterstützungsformular unzulässig verändert, als sie eine Version erstellten, die am Computer ausgefüllt werden kann. Dadurch fehlten 900 Unterschriften an der erforderlichen Mindestzahl von 2.000. Die aktiven NRW-Piraten konnten innerhalb weniger Tage 1.400 weitere Unterschriften sammeln und damit insgesamt über 4.000 einreichen, also mehr als doppelt so viel wie nötig.

Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung nimmt die Piratenpartei eine weitere Hürde zum Entern des Bundestages. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch dankt im Namen aller Piraten den vielen Unterzeichnern für ihre Unterstützung. Mit diesen vielen Unterstützern im Rücken freuen sich die PIRATEN auf einen energiegeladenen und kreativen Wahlkampf.

Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Bundesländer sind:

* Baden-Württemberg: Dennis Laurisch, Thomas Laubel
* Bayern: Andreas Popp, Klaus Mueller
* Berlin: Florian Bischof, Heide Hagen
* Brandenburg: Axel Mehldau, Dr. Steffen Thomas
* Bremen: Erich Sturm, Gwenn Dauen
* Hamburg: Michael Vogel, Robert Macholdt
* Hessen: Thorsten Wirth, Simon Klages
* Mecklenburg-Vorpommern: Sebastian Stiffel, Hendrik Krause
* Niedersachen: Dirk Hillbrecht, Christian Koch
* Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher, Lars Hohl
* Rheinland-Pfalz: Angelo Veltens , Heiko Müller
* Saarland: Jan Niklas Fingerle, Marc Großjean
* Sachsen-Anhalt: René Emcke, Steven Barth
* Schleswig-Holstein: Klaus G. Petersdorf, Adrian Müller
* Thüringen: Daniel Schultheiß, Daniel Flachshaar


http://www.piratenpartei.de/
http://ich.waehlepiraten.de/

25.07.2009, 17:03Verstoß melden

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Fraglich123 339 Beiträge

Skandal1: Piratenpartei bekennt sich zum Grundgesetz und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung!

Diese Kommunistennazis!

Skandal 2: Piratenpartei gegen antikinderpornographischen Schutzwall im Internet!

Diese RaubmordkopierendenPädofreunde!


Skandal3: Piratenpartei sind für Recht auf Privatkopie!
Oh diese armen Plattenbosse! Die können sich dann nur noch 5 statt 6 Ferraris pro Woche leisten!

dirtyharry Persönliche Nachricht schicken | 258 Beiträge

Nochmal: Raus aus den überholten Denkzwängen.
Es ist doch nicht utopisch, die Gewichte zu verändern, indem man den Piraten über 5% hilft. In 4 Jahren braucht man sie nicht mehr, denn es geht nicht um die nächsten vier Jahre: Es geht um die Frage Zukunft oder keine.
Und die Bande der Scheinheiligen Christlichen und der hyperkapitalistischen FDP hat den geldadel als Klientel und fast 50% deutscher BigBrotherGucker und Illustriertenleser ... zwar darf Keiner ohne Führerschein fahren, aber leider darf JEDER wählen. Incl viel zu vieler geistiger Tiefflieger ....

Gibts auch Ideen, wie man überhaupt was ändern kann? Und zu ändern dürfte in dieser Bananenrepublik Vieles sein.
Jede Revolution liefert nicht schon über Nacht dauerhaft bessere Verhältnisse. Die werden wir aber Nie haben, wenn die etablierten großen Parteien sowie die Größenwahn-FDP weiter bzw wieder wurschteln dürfen statt VOM WÄHLER entsorgt zu werden.

Wie sagte der Alte Fritz: Jeder darf nach seiner Facon selig werden ...
Ich füge hinzu: wie kann man sich über die Entwicklung beschweren, wenn man diese Scheiße gewählt hat?


etcpp Persönliche Nachricht schicken | 3071 Beiträge

BananaRepublik

"JEDE STIMME FÜR die PIRATEN ist ein Tritt in den Arsch dieser Band. Und wenns sogar für die 5% reichen sollte, dann wärs sogar der Anfang vom weiteren Zerfall der anachronistischen scheinheiligen C-Parteien und deren Wurmfortsatz namens FDP ... Wenns nach denen geht, überstehen nur die Reichen das, was die und ihre Bankenfreunde angerichtet haben"

Damit beschreibst Du sehr zutreffend einen ECHTEN rechtsfreien Raum, die totale Verdrängung des Verursacherprinzips und anderer grundlegender Rechtsprinzipien zu Gunsten rechtloser faktischer Macht in der Gesellschaft.

Dagegen sind die liberalen Positionen der Piratenpartei das Internet und gewerbliche Schutzrechte betreffend ein Klacks und in ihrer gesellschaftlichen Bedeutung weit nachrangig gegenüber der Frage, ob das (Grund-) Gesetz nun für alle Menschen unabhängig von ihrer gesellschaftlichen Position, ihres Geldes und ihrer Beziehungen zur politischen Macht gilt oder nicht.

Jede demokratische Partei, die ihre Glaubwürdigkeit noch nicht total verspielt hat, ist wählbar, CDU / SPD / FDP / Grüne definitiv nicht mehr.

10Top
etcpp Persönliche Nachricht schicken | 3071 Beiträge

dirtyharry

"In 4 Jahren braucht man sie nicht mehr, denn es geht nicht um die nächsten vier Jahre: Es geht um die Frage Zukunft oder keine."

Auch richtig, wenn die Piraten sich als unfähig oder unwillig erweisen, ein Beispiel für die Rückkehr zur demokratischen Pflichterfüllung gegenüber Volk und Verfassung zu geben, dann müssen eben wieder andere Leute einen neuen Ansatz finden und ein neues Angebot an die Wähler machen.

Die Piraten sind auch nicht die einzige junge Partei, die der Machtanmaßung der Seilschafter eine Absage erteilen, bei der frisch gegründeten Freien Union ist das sehr ähnlich, bei einigen weiteren - noch - Kleinparteien auch.

Es kommt letztendlich nur darauf an, dass der Volkssouverän und damit dem republikanischen Prinzip entsprechend Hausherr kein Dienstpersonal mehr duldet, das sich zur eigenen Bereicherung und der der Mitseilschafter in der Managerklasse schwerer Pflichtverletzungen gegenüber seinem Dienstherrn schuldig gemacht hat.


dirtyharry Persönliche Nachricht schicken | 258 Beiträge

@etcpp & Co - Ich verstehe Deine Worte "Jede demokratische Partei, die ihre Glaubwürdigkeit noch nicht total verspielt hat, ist wählbar, CDU / SPD / FDP / Grüne definitiv nicht mehr .." so, daß prinzipiell keine der bisher relevanten Parteien wählbar sind. weil alle "lügen".
Ich sehe das so, daß durch kräftige Erschütterung der bisherigen Machtverhältnisse neue Konstellationen geschaffen werden müssen und JEDE Partei kapiert, daß das VOLK, VON DEM ALLE MACHT AUSGEHT, diese auch endlich mal sinnvoll ausübt.
Keine Partei darf sicher vor ihrer Entsorgung sein.
Das würde schon viel bringen.
Und das geht eben nur über störende über-5%-Hopper und notfalls auch via Kleinere wie die Grünen, die nicht übermächtig werden, wenn sie noch 3 oder 5 % dazukriege, Die FDP würde bei einem solchen Zuwachs zu einer gefahr fürs Volk werden.

etcpp Persönliche Nachricht schicken | 3071 Beiträge

dirtyharry

"Und das geht eben nur über störende über-5%-Hopper und notfalls auch via Kleinere wie die Grünen, die nicht übermächtig werden, wenn sie noch 3 oder 5 % dazukriege, Die FDP würde bei einem solchen Zuwachs zu einer gefahr fürs Volk werden."

Ich habe gestern schon geschrieben, dass die reale Gefahr des Verlusts vieler Mandate wahrscheinlich schon reichen würde, um die Akteure in den etablierten Parteien zukünftig von den gröbsten Pflichtverletzungen - z. B. glatt gebrochenen Wahlversprechen - abzuhalten.

Aber die Tendenz zu einem neuen Wählerverhalten, das Unduldsamkeit gegenüber pflichtvergessenen Parlamentariern dokumentiert, muss wirklich deutlich werden, ohne tatsächliche oder unmittelbar drohende Verluste von Mandaten und Pfründen der Seilschafter werden dem "Volkssouverän" weiterhin Anführungszeichen anhaften und die Verachtung seiner pflichtvergessenen Bediensteten entgegeschlagen.

nichtzuhause Persönliche Nachricht schicken | 1590 Beiträge

etcpp
"Ich habe gestern schon geschrieben, dass die reale Gefahr des Verlusts vieler Mandate wahrscheinlich schon reichen würde, um die Akteure in den etablierten Parteien zukünftig von den gröbsten Pflichtverletzungen - z. B. glatt gebrochenen Wahlversprechen - abzuhalten."

sowas liesse sich aber ganz einfach regeln. die zahl der abgeordneten wird einfach an die wahlbeteiligung gekoppelt. wählen nur 30% der wahlberechtigten dann bleiben auch nur 30% der "voksvertreter". der rest geht. allerdings ohne abfindung.

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