FPÖ: "Pilz überschreitet Grenze"
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"@joe20 Heute, 16:55
pilz traut sich wenigstens seine meinung sagen und läßt sich von drohungen nicht kleinkriegen. er bewegt sich immer im rahmen der verfassung und der rechtstaatlichkeit- und das kann man nicht von allen fpö- politiker behaupten."
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So stellt sich der kleine Maxi das Leben vor! Aber Erwachsene? Von wo wollen Sie feststellen ob Pilz (der immun ist) sich immer im Rahmen der Verfassung und Rechtstaatlichkeit bewegte? Pilz hat wie ua. auch anderer Politiker Zubringer ohne die er keine Informationen erhielte.
Unbestritten und ohne Zweifel, es liegt mehr als begründeter Verdacht vor, eigentlich durch seine Aktionen ist der Rechtsbruch der Rechtstaatlichkeit nicht vermeidbar und gegeben.
Wollen Sie bitte verstehen, die meisten Informationen die zu Pilz gelangten (auch zu anderern Politikern) sind unter Umgehung von Gesetzen zustande gekommen. Klare Rechtsverletzungen. Da gibt es nichts zurütteln.
ZB. wäre Pilz verpflichtet gewesen, wie jeder andere Staatsbürger auch, seine Informaionen preizugeben. Er konnte dadurch dies verweigern und mußte keine Konsequenzen tragen, indem er auf die Immunität pochte. Im übrigen wurden auch Anträge zur Aufhebung der Immunität von Pilt mit Stimmen der FPÖ abgelehnt.
Pilz kann sich das nur leisten weil er Immunität besitzt. Wir wollen festhalten das ist belegt und dokumentiert das Pilz Verfahren ausgesetzt war bei denen er als normaler Staatsbürger etliche Gerichtsverfahren am Hals hätte und mit Verurteilung rechnen müßte.
Da sie uninformiert sind werde ich ihren Horizont erweitern. Nachzulesen in den stenografischsen Parlamentsprotokollen. Oft genug, wie natürlich auch Pilz haben die Grünen bei Anträge zur Aufhebung der Immunität von FPÖ Politiker dagegen gestimmt. Das nennt man Politik machen.
Könnten Sie mir Freundlicherweise bekanntgeben wo FPÖ Politiker die Verfassung verletzt haben, wobei die Verletzung der Verfassung natürlich eine Verletzung der Rechtstaatlichkeit ist. Aber bitte keine eigenen Rechtsansichten oder Wunschvorstellungen. Nennen sie mir bitte die Gerichtsverfahren in dem Personen (Parteimitglieder) der FPÖ wegen Verletzung der Verfassung rechtskräftig verurteilt wurden.
Wer bringt die Originalaussage eines relevanten Vertreters der "Grünen" (Abg. Graf ist das nicht!), der behauptet, die FPÖ sei in eine Mordkomplott verwickelt. Setze 100 Euro. Wenn dieser Nachweis nicht erbracht wird, bitte verschämt schweigen!
Gestern, 15:34
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Wie ich sehe, hatte auf mehr als 4 Seiten niemand Lust, meine 100 Euro zu gewinnen. War also von Graf (bei dem kann ich es verstehen, bei seiner Apanage ist er nicht mehr darauf angewiesen) abwärts bis zum Donnergott nichts anderes als heiße Luft als Treibstoff billigster Empörung.
Und ich habe mich bisher immer gewundert, dass in Indien, Pakistan….. Hindus bzw. Moslems auf ein bloßes, gezielt gestreutes Gerücht hin, es hätte Gräueltaten der „anderen“ gegeben, bereit waren, ein ganzes Stadtviertel der „anderen“ in Trümmer zu legen - inklusive dabei ermordeter "anderer".
soistskoyanisBenutzer gesperrt
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